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Flüchtlinge

Zum wiederholten Mal ist es zu gewalttätigen Auseinandersetzung auf dem Schweriner Marienplatz gekommen. Etwa 30 Deutsche haben am späten Freitagabend eine Gruppe von etwa zehn Ausländern angegriffen, wie die Polizei mitteilte.

Da Beamte vor Ort waren, konnten die Gruppen sofort getrennt werden. Ein Jugendlicher erlitt leichte Verletzungen. Die Kriminalpolizei habe inzwischen Ermittlungen wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs aufgenommen. Erst am Dienstag hatte es auf dem Marienplatz eine Auseinandersetzung gegeben, gab die Polizei bekannt.

Polizei zeigt seit Wochen Präsenz

Zwei Männer aus Syrien sollen zuerst eine andere Gruppe von Zuwanderern und einem Schweriner attackiert und mit einem Messer bedroht haben. Als ein weiterer Beteiligter den Streit schlichten wollte, sei er geschlagen worden. Die Verdächtigen flüchteten, konnten aber gefasst werden.

In dem Stadtgebiet im Zentrum zeigt die Polizei bereits seit Wochen stärkere Präsenz, weil es immer wieder zu Auseinandersetzungen kommt. Auf dem Marienplatz treffen sich laut Polizei immer wieder Gruppen von 20 bis 30 Zuwanderern, nach Informationen der Polizei zumeist unbegleitete minderjährige Asylbewerber, und auch Gruppen Einheimischer. Die Stadt Schwerin hatte mit dem Einsatz von Sozialarbeitern darauf reagiert.

Fremdenfeindlicher Hintergrund?

In Sangerhausen in Sachsen-Anhalt spielten sich am vergangenen Abend ähnliche Szenen ab: Etwa 20 Einheimische und mehrere syrische Asylbewerber haben sich dort geprügelt. Drei Syrer seien leicht verletzt worden, teilte die Polizei in Halle mit.

Es werde ein möglicher fremdenfeindlicher Hintergrund geprüft und der Staatsschutz habe Ermittlungen eingeleitet. Auslöser der Prügelei könnte eine Körperverletzung sein, die ein 15 Jahre alter Syrer einem 16-jährigen Sangerhäuser am Mittwoch zugefügt haben soll.

Als die Polizei bei dem Asylbewerberheim eintraf, sei die Schlägerei allerdings schon beendet gewesen. Was genau passierte, sei noch unklar. Mehrere Beteiligte konnte die Polizei ermitteln. Ersten Ermittlungsergebnissen zufolge war eine Gruppe deutscher Jugendlicher und junger Erwachsener vor der Asylunterkunft aufgetaucht, danach entwickelte sich die Auseinandersetzung.

 

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bpold-bbs-bundespolizei-rettet-51-menschen-vor-samos-im-rahmen-eines-frontex-einsatzes-schleuser-fes2Die Besatzung des Kontroll- und Streifenbootes der Bundespolizei BP 64 „Börde“ hat am vergangenen Wochenende insgesamt 51 Menschen vor Samos (Griechenland) aus Seenot gerettet. Am Samstagmorgen gegen 04:25 Uhr entdeckten die Beamten auf dem Radar ein Seefahrzeug, welches nicht identifiziert werden konnte. Nach Erreichen der Position stellte sich heraus, dass es sich um ein kleines Motorboot mit insgesamt 18 Migranten und einen Bootsführer an Bord handelte, welches die türkische und US-Flagge führte. Der Bootsführer befolgte die Anweisung, den Motor zu stoppen und alle Personen konnten von dem überbesetzten Boot an Bord der „Börde“ genommen werden. Es handelt sich dabei um elf Frauen, fünf Männer (darunter der Bootsführer) und drei Kinder. 18 Migranten wurden den griechischen Behörden übergeben, der Bootsführer als mutmaßlicher Schleuser wurde festgenommen und das Motorboot sichergestellt.

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Am Sonntag um 08:20 Uhr entdeckte die Besatzung der „Börde“ schließlich ein überbesetztes Schlauboot vor Samos in den griechischen Hoheitsgewässern mit insgesamt 32 Migranten (17 Männer, sieben Frauen und acht Kindern). Die Migranten stammen nach ersten Erkenntnissen aus Afghanistan. Alle Personen und das Schlauboot wurden den griechischen Behörden übergeben. Der Einsatz der beiden Streifenboote der Bundespolizei BP 62 „Uckermark“ und BP 64 „Börde“ erfolgt auf Samos im Rahmen eines Frontex-Einsatzes zur Unterstützung der griechischen Küstenwache und ist bis zum 31.12.2016 vorgesehen. Rund 30 Beamte der Bundespolizei aus den Standorten in Neustadt/ H., Cuxhaven und Warnemünde überwachen die griechisch-türkische Seegrenze.

 

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In den ersten acht Monaten des Jahres 2016 sind in deutschen Gewässern mindestens 425 Menschen ertrunken, dies sind leider 46 (12,14%) mehr als im Vorjahr. Das ist der höchste Stand seit acht Jahren. In den drei Sommermonaten (Juni bis August) hingegen sank die Zahl der Todesfälle durch Ertrinken verglichen mit 2015 um 34 auf 220 (-13,4%). Diese Zahlen gab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) jetzt bekannt. „Angesichts der Zunahme in den ersten Monaten des Jahres rechnen wir bis Ende 2016 mit deutlich mehr Opfern“, sagte DLRG-Präsident Hans-Hubert Hatje.

„Die Ursachen für die Zunahme der Ertrinkungsfälle sind Leichtsinn, das Überschätzen der eigenen Leistungsfähigkeit, eine zu hohe Risikobereitschaft sowie insbesondere das Baden an unbewachten Badestellen. Der durchwachsene August hat verhindert, dass noch mehr Menschen ertranken“, so der Chef der Lebensretter weiter.

Unfallschwerpunkte sind Seen und Flüsse. In den zumeist unbewachten Binnengewässern ertranken 349 Menschen, das sind mehr als 82%. Vier von fünf Todesfällen ereigneten sich in diesen Gewässern. 140 starben in Seen und Teichen, 187 in Flüssen, 22 in einem Kanal.

Demgegenüber sind die Küsten von Nord- und Ostsee relativ sicher, weil die Badestellen zwischen Borkum und Usedom von Mitte Mai bis Mitte September von gut ausgebildeten Rettungsschwimmern der DLRG bewacht werden, die bei Bade- und Wassersportunfällen schnelle Hilfe leisten und durch ihren Einsatz Schlimmeres verhindern. Im Meer (an unseren Küsten und auf den Inseln) ertranken bis Ende August 17 Menschen (das sind sechs mehr als 2015.

Außergewöhnlich hoch ist der Anstieg von tödlichen Unfällen in Schwimmbädern. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum stieg die Zahl um sieben auf 17. In Hafenbecken, Gräben und sonstigen Orten kamen 42 Menschen ums Leben. In privaten Swimmingpools gab es erfreulicherweise keine Todesfälle.

Weiterhin eine besondere Risikogruppe stellen die Flüchtlinge dar. Insgesamt sind 56 Asylsuchende in diesem Jahr ertrunken. Das sind bisher mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Die DLRG hat bereits reagiert, Präsident Hatje: „In diesem Sommer haben wir kurzfristig Baderegeln als Piktogramme erstellt und den Kommunen wie Städten kostenlos zur Verfügung gestellt.“

In der Verteilung nach Bundesländern rangiert Bayern mit 73 Todesfällen (-17) vor dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen mit 62 Opfern (+15). In Baden Württemberg ertranken 47 Menschen (+2), in Niedersachsen 38. Es folgen Hessen mit 30, Brandenburg mit 26, Sachsen und Sachsen-Anhalt mit je 21, Schleswig-Holstein mit 20, Mecklenburg-Vorpommern mit 19 und Thüringen mit 18, sowie Hamburg mit 16 und Rheinland-Pfalz mit 13 Ertrinkungstoten. Zwei Menschen ertranken im Saarland.

In der Verteilung nach Männern und Frauen zeigt sich das bekannte Bild. In den ersten Monaten des Jahres verloren 323 Männer ihr Leben im Wasser. Der Anteil des „starken Geschlechts“ beläuft sich damit auf 76 Prozent. Hier sind Selbstüberschätzung, Leichtsinn und oftmals auch Alkohol Gründe der tödlichen Unfälle.

In der Altersstatistik ist erstmalig seit Jahren ein Anstieg bei den Vorschulkindern zu verzeichnen. In der Altersklasse 0 – 5 Jahre starben 15 Kinder (+6). Auch bei den Grundschulkindern stieg die Zahl der Opfer um vier auf zwölf. Bei den 11- bis 14-Jährigen waren es 14 Todesfälle – neun mehr als 2015. „Diese Zahlen sind das Ergebnis der Bäderschließungen und damit verbundenen Ausfällen von Schwimmunterricht an den Schulen“, so Hatje.

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Grandioser Erfolg in der Internationalen Ermittlungsarbeit der Bundespolizei führt zu einer europaweiten Polizeiaktion gegen organisierte Schleuser.

Am 06.09.2016 fanden in Italien, Belgien, Frankreich und Schweden abgestimmte polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zerschlagung einer europaweit agierenden Schleuserbande statt. Dabei wurden 16 Personen festgenommen. Ausgangspunkt der Maßnahmen war unter anderem ein Ermittlungsverfahren, das die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München über ein Jahr geführt hat. Der internationalen Tätergruppierung mit Sitz in Como (Italien) wurde das gewerbs- und bandenmäßige Einschleusen von Ausländern vorgeworfen. Die Organisation verfügte über eine enorme Logistik inklusive eines großen Fuhrparks. Zehn der Bandenmitglieder waren Geschäftsinhaber eines Fahrzeughandels. Die Durchführung der bislang bekannten 1115 – vornehmlich aus syrischer Herkunft – geschleusten Personen nach Deutschland und Österreich, erfolgte meist durch italienische Fahrer oder durch mit italienischen Aufenthaltstiteln versehene Personen anderer Nationalität. Die Fahrer hatten den Ermittlungen nach in der Regel Finanznöte. Manche von ihnen waren Betäubungsmittelkonsumenten, die die Fahrten zur Finanzierung der Drogensucht durchführten.


Einen weiteren Ermittlungserfolg gab es bereits Ende August, wo nach Monate langen Ermittlungen der Bundespolizeiinspektion Passau, zwei in Ungarn ansässige mutmaßliche Schleuser festgenommen werden konnten. Nach mehreren Fahrzeugschleusungen auf frischer Tat führten die Ermittlungen zu den Schleuserorganisatoren in Ungarn. An den Festnahmen und den anschließenden Wohnungsdurchsuchungen im Raum Budapest waren eine ungarische Spezialeinheit, Ermittler der Bundespolizeiinspektion Passau und ein Analytiker von Europol beteiligt.

Bundespolizei

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Unbekannte Täter haben am Freitagmorgen, gegen 1.15 Uhr, in der Dattenbergstraße, im Bereich der Wohngebäude der Bedarfsorientierten Erstaufnahmestelle, eine Handgranate über den Zaun geworfen. Diese ist dabei nicht zur Explosion gekommen. Angestellte des Sicherheitsdienstes hatten den unversehrt gebliebenen Sprengkörper entdeckt und die Polizei verständigt. Durch Entschärfer des Landeskriminalamtes wurde Handgranate gegen 5 Uhr kontrolliert zur Explosion gebracht. Der Sprengkörper war mit Sprengstoff gefüllt. Ob ein Zünder vorhanden war ist bislang nicht bekannt. Sachschaden ist dabei nicht entstanden und Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Circa 20 Bewohner der Bedarfsorientierten Erstaufnahmestelle mussten kurzzeitig ihre Wohnungen verlassen. Sie wurden in freien Wohnungen untergebracht und konnten gegen 5 Uhr wieder in ihre Schlafräume zurückkehren. Die Dattenbergstraße ist zwischen der Saarlandstraße und der Kirnacherstraße bis auf weiteres für den Verkehr gesperrt. Kriminaltechniker führen derzeit umfangreiche Spurensicherungsmaßnahmen durch. Im Moment liegen keine Hinweise zu Hintergründen der Tathandlung vor. Die Kriminalpolizeidirektion Rottweil hat eine Sonderkommision „Container“ eingerichtet. Die Ermittlungen laufen in alle Richtungen. Die Polizei bittet um Hinweise auf fremde oder verdächtige Fahrzeuge und Personen, die im Umfeld der Dattenbergstraße oder der Wohngebäude der bedarfsorientierten Erstaufnahmestelle wahrgenommen wurden. Hinweise nimmt die Kriminalpolizeidirektion Rottweil (07721 477-200) entgegen.

Am Freitagnachmittag wird ab 15 Uhr im Dienstgebäude des Polizeireviers Villingen, 78048 Villingen, Waldstraße 10/1, eine Pressekonferenz stattfinden

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Symbolfoto : Sascha Kunhart

Zu einer Brandlegung und einem nicht unerheblichen Vandalismusschaden kam es in der Nacht zum 13.12.12 im Gebäudekomplex eines ehemaligen Kaufhauses (ehem. Intermarche), Kurze Bülten, in Bad Bevensen. Das Gebäude befindet sich nach dem Erwerb durch den Landkreis Uelzen (gem. Berichterstattung der regionalen Medien v. 11.12.15) aktuell in Umbauarbeiten und soll in 2016 Flüchtlinge/Asylbewerber beherbergen.

Nach derzeitigen Ermittlungen waren Unbekannte in der Nacht zum 13.12.15 gewaltsam in den Gebäudekomplex eingedrungen. Dabei verstopften die Täter mehrere Abflüsse und drehten Wasserhähne auf. Parallel legten sie an anderer Stell e ein Feuer, das sich im Bereich des Dachstuhls zu einem Schwelbrand entwickelte.

Ein Passant bemerkte zufällig in den Morgenstunden des 13.12. gegen 08:15 Uhr die Rauchentwicklung und alarmierte die Feuerwehr. Diese löschte das Feuer. Es entstanden nicht unerhebliche Brand- und Vandalismusschäden in Höhe von mehreren tausend Euro. Ob größerer Schaden an der Statik der Dachkonstruktion entstanden ist, muss vermutlich in den nächsten Tagen ein Sachverständiger klären.

Die weiteren Ermittlungen auch in Zusammenarbeit mit dem Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion dauern an. Aufgrund der Gesamtumstände halten die Ermittler ein ausländer-/ flüchtlingsfeindliches Tatmotiv für nicht unwahrscheinlich. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Hinweise insbesondere auch zu verdächtigen Beobachtungen im angrenzenden Gewerbegebiet nimmt die Polizei Uelzen, Tel. 0581-930-0, entgegen.

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Bielefeld – SR/ Bielefeld/ Bad Oeynhausen – In der Nacht von Montag, 16.11.2015, auf Dienstag, 17.11.2015, kam es auf dem Gelände des Wittekindshofs in Bad Oeynhausen zu Straftaten, die sich offensichtlich gegen Flüchtlinge richteten. Der Staatsschutz der Polizei Bielefeld hat die Ermittlungen aufgenommen.

Unbekannte Täter warfen mit einer Waschbetonplatte eine Scheibe des Gebäudes Langenhagen 42 ein. Außerdem äußerten die unbekannten Täter auf am Tatort hinterlassenen Zetteln ihren Unmut gegen Flüchtlinge. Das betroffene Gebäude wird nicht von Flüchtlingen bewohnt, sondern vom Berufskolleg genutzt. Ein von Flüchtlingen bewohntes Gebäude befindet sich jedoch circa 100 Meter vom Tatort entfernt. Der Staatsschutz ermittelt wegen Sachbeschädigung und Bedrohung.

Wer kann Hinweise zu den unbekannten Tätern geben, wer hat in der Nacht verdächtige Beobachtungen gemacht? Hinwiese erbittet der Staatsschutz unter Tel. 0521/545-0.

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Bei einem Einsatz in der Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge kam es heute früh zu einer kurzfristigen Auseinandersetzung, bei der zwei Polizisten leicht verletzt wurden. Gegen 4 Uhr wurde eine Gruppe von etwa 300 Männern auf das Gelände in der Moabiter Turmstraße gelassen, die sich zum Teil in falsche Zelte begaben. Die Zuweisung in die Zelte sollte durch den privaten Sicherheitsdienst erfolgen. Als Beamte einer Einsatzhundertschaft mithilfe von Dolmetschern den unkontrollierten Einzug der Flüchtlinge in ein Zelt durch Sperren verhinderten, kam es zu Tritten gegen zwei Polzisten. Einem Beamten wurde zudem ins Gesicht gespuckt. Wenig später beruhigte sich die Lage wieder. Die Beamten blieben im Dienst.

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Frankfurt am Main – Beamte der Bundespolizei mussten am Sonntagmorgen, kurz nach Mitternacht einschreiten, als ein 31-jähriger lybischer Migrant im Hauptbahnhof Frankfurt am Main mehrere Flüchtlingshelfer beleidigte und massiv bedrohte.

Aus bisher unbekannten Gründen hatte der Mann, im Hauptbahnhof plötzlich ohne ersichtlichen Grund damit begonnen, freiwillige Flüchtlingshelfer zu beschimpfen.

Nachdem seine anfänglichen Beschimpfungen sich steigerten und er einem Helfer massiv bedrohte, verständigten die Helfer die Bundespolizei. Da sich der Mann auch nach dem Eintreffen der Beamten nicht beruhigte und ausgesprochene Platzverweise ignorierte, wurde er in Gewahrsam genommen und zur Wache gebracht. Erst nachdem er sich in einer Zelle beruhigt hatte, durfte er die Wache wieder verlassen.

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Hamburg – Tatzeit: 15.11.2015, 19:06 Uhr Tatort: Hamburg-Lohbrügge, Billwerder Straße

Aufgrund eines Streits während des Abendessens zwischen zwei Jugendlichen entwickelte sich eine Schlägerei zwischen ca. 30 aus Syrien und einer gleichgroßen Gruppe von Jugendlichen aus Afghanistan. Hierbei sollen auch Stühle und andere Gegenstände eingesetzt worden sein. Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen.

Bei dem Versuch den Streit zu schlichten, wurde ein 29-jähriger Wachmann von einem noch unbekannten Täter verletzt und musste ebenso wie drei bei der Schlägerei verletzte Jugendliche (14-16) mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gefahren werden. Sie wurden nach ambulanter Behandlung entlassen.

Die Ermittlungen der Beamten des Polizeikommissariats 43 vor Ort konnten einen Tatverdacht gegen sechs Jugendliche (15-16) erhärten. Sie wurden erkennungsdienstlich behandelt und dem Kinder- und Jugendnotdienst übergeben.

Bei dem Einsatz waren 12 Funkstreifenwagen und zwei Rettungswagen im Einsatz.

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